MarktBridge GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen, Widerrufsbelehrung und Lieferbedingungen
§1 Geltungsbereich
1.1 Auftragnehmer:
MarktBridge GmbH
Polliusweg 15
44319 Dortmund
Deutschland
Telefon:+49 (0)231 2175746
Fax: +49 (0)3221 1192215
E-mail: info@comoper.com
Geschäftsführer: Vasili Grebennikov
Registernummer im Handelsregister: Amtsgericht Dortmund, HRB 19540
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE814660611
sofern nachfolgend nicht anders lautend, im folgenden "MarktBridge " genannt.
1.2 Auftraggeber:
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist gem. § 13 BGB eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser AGB ist gem. § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
1.3 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB genannt) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen MarktBridge und dem Kunden (nachfolgend Auftraggeber genannt).
Kunden sind im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.4 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen Dienstleistungen, Vereinbarungen, Lieferungen und Softwareerstellungen von MarktBridge aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet oder andere Fernkommunikationsmitteln (Fax, e-Mail, Telefon usw.), zugrunde.
Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers erhalten ihre Gültigkeit nur durch eine ausdrückliche schriftliche Anerkennung von MarktBridge.
1.5 MarktBridge behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu jedem beliebigen Zeitpunkt zu ändern. Diese Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgt durch Publikation einer neuen und abgeänderten Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Webseite von MarktBridge. MarktBridge wird die Änderung umgehend allen Auftraggebern per E-Mail mitteilen. Wenn Auftraggeber des MarktBridge nach dieser Veröffentlichung weiterhin nutzen, erklären Sie sich automatisch mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Sofern der Auftraggeber der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als vom jeweiligen Auftraggeber angenommen.
§2 Vertragsabschluss
2.1 Die Angebote des MarktBridge sind stets unverbindlich und freibleibend.
Aufträge gelten erst dann als angenommen, wenn sie von MarktBridge schriftlich bestätigt worden sind (per E-Mail genügt). Mündliche Vereinbarungen werden nur aufgrund schriftlicher Vereinbarung wirksam.
§3 Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Unsere Preise sind grundsätzlich die auf unserer Webseite zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig. Die angegebenen Preise sind Endpreise, d. h. sie beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer von 19 % und sonstige Preisbestandteile zzgl. Versandkosten wie im Bestellvorgang ersichtlich.
3.2 Ausländische Kunden (Drittländer) und Gewerbetreibende im EU-Steuergebiet, mit einer gültigen Umsatzsteuer ID-Nummer, erhalten die Ware netto ohne deutsche MwSt. zzgl. Versandkosten. EU-Gewerbetreibende müssen hierzu im Anmeldevorgang ihre Umsatzsteuer ID-Nummer korrekt angeben.
3.3 Wir weisen außerdem darauf hin, dass bei Lieferungen in Drittländer (außerhalb Deutschlands und der EU) Kosten für den Zoll sowie Einfuhrsteuern anfallen. Diese sind direkt vom Kunden zu bezahlen. Bitte informieren Sie sich vorab bei Ihrer zuständigen Zollbehörde.
3.4 Die Zahlung erfolgt per Vorkasse. In Ausnahmefällen kann auch Rechnung oder Lastschrift gewährt werden. Bei Zahlungsart „per Rechnung“ ist der Kaufpreis, sofern nichts anderes vereinbart wird, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zahlbar.
3.5 Werden Arbeiten in Teilen abgeliefert oder erstreckt sich der Auftrag über einen längeren Zeitraum, so ist eine Abschlagszahlung von 50% der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung fällig sofern nichts anderes vereinbart ist. Kosten für Änderungen, die durch den Auftraggeber entstehen und vom ursprünglichen Auftrag abweichen, werden zusätzlich in Rechnung gestellt.
3.6 Verzugszinsen werden in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a. berechnet. Für Zahlungserinnerungen und Mahnungen wird ein zusätzliches Entgelt von
5,- EUR berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
3.7 Kommt der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug, hat sich MarktBridge das Recht vor, den geleisteten Dienst einzustellen und- oder das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
3.8 Die Zahlung der Rechnung erfolgt durch Überweisung auf ein Geschäftskonto der MarktBridge.
§4 Gewährleistung
4.1 Der Auftraggeber hat die ihm übermittelten Ergebnisse bei Eingang innerhalb von 2 Wochen auf Mängel hin zu untersuchen und unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Unterbleibt die Beanstandung offenkundiger Mängel in o.g. Fristen, gilt die Leistung von MarktBridge als genehmigt und Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen.
4.2 Ist ein von MarktBridge geliefertes Produkt mangelhaft, richten sich die Rechte des Auftraggebers nach den gesetzlichen Bestimmungen mit der Maßgabe, dass der Auftraggeber zunächst nur Nachbesserung binnen angemessener Frist verlangen kann. MarktBridge wird den Mangel nach eigener Wahl ausbessern, das fehlerhafte Produkt ersetzen oder Ausweichlösungen entwickeln.
4.3 Der Auftraggeber hat der MarktBridge bei einer möglichen Mängelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen. Ist für die Nachbesserung die Mitwirkung des Auftraggebers erforderlich, beginnt die Frist nicht vor dieser Mitwirkung zu laufen.
4.4 Gelingt die Nachbesserung aus von MarktBridge zu vertretenden Gründen nicht innerhalb angemessener Frist, kann der Auftraggeber den Vertrag rückgängig machen oder Herabsetzung der Vergütung verlangen. Gleiches gilt, wenn die Nachbesserung durch MarktBridge fehlschlägt. Für alle weitergehenden Ansprüche gilt die Haftungseinschränkung.
4.5 Erweist sich, dass Nachbesserungsarbeiten auf vom Auftraggeber zu vertretende Umstände zurückgehen, insbesondere falsche Angaben zur Hardware- und Softwareumgebung, werden hierdurch veranlasste Arbeiten dem Auftraggeber zu den jeweils geltenden Preisen zusätzlich in Rechnung gestellt.
4.6 Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn der Auftraggeber von MarktBridge gelieferte Software ändert oder erweitert oder solche Änderungen oder Erweiterungen durch Dritte vornehmen lässt.
4.7 MarktBridge haftet nicht für Verzögerungen, die bei sorgfältiger Betriebsführung nicht vermeidbar sind, insbesondere nicht für unvorhersehbare Verzögerungen wegen höherer Gewalt, technischer Störungen wie unverschuldetem Geräteausfall oder Arbeitskämpfen.
§5 Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
MarktBridge GmbH
Vasili Grebennikov
Polliusweg. 15
44319 Dortmund
Deutschland
Telefon:+49 (0)231 2175746
Fax: +49 (0)3221 1192215
E-mail: info@comoper.com
Bitte senden Sie die Waren an folgende Rücksendeadresse zurück:
MarktBridge GmbH
Vasili Grebennikov
Polliusweg. 15
44319 Dortmund
Deutschland
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht für:
-Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln.
- Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind.
- Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn die gelieferten Datenträger vom Käufer entsiegelt werden.
Ende der Widerrufsbelehrung
§6 Lieferung
6.1 Die Lieferung erfolgt weltweit mit DHL. MarktBridge liefert erst aus, nachdem der Auftraggeber das Produkt bezahlt hat und die Zahlung bei der MarktBridge eingegangen ist. Die Lieferung von Software erfolgt per CD oder Download via Internet. Die Dokumentation wird ausschließlich als PDF-Dokument zur Verfügung gestellt.
6.2 Nach dem Zahlungseingang wird die Software dem Auftraggeber zum Download in seinem Benutzerkonto unter dem Link „Meine bisherigen Bestellungen“ freigegeben. Dieser Link ist 14 Tage verfügbar.
6.3 Bei Bestellung einer CD-ROM ergeht die Lieferung an die Lieferadresse, die bei der Bestellung angegeben wurde. Die Software auf dem Datenträger wird innerhalb von 3 Werktagen nach dem Zahlungseingang zum Versand gegeben. Diese Frist ist jedoch unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Wir sind bemüht, die Lieferfristen so kurz wie möglich zu halten. Die Lieferung der Ware erfolgt auf Gefahr der Auftraggeber und an die vom Auftraggeber angegebene Adresse. Rechnungs- und Lieferanschrift können auf Wunsch des Auftraggebers voneinander abweichen.
6.4 Der Auftraggeber ist für die ordnungsgemäße Installation gelieferter Software selbst verantwortlich. Schulung und Einweisung des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter in die Bedienung der gelieferten Software erfolgen nur aufgrund einer entsprechenden Vereinbarung und werden gesondert berechnet.
§7 Update Service
Wir entwickeln unsere Software stetig weiter und führen in unbestimmten zeitlichen Abständen Updates, bzw. Upgrades durch. Jedoch besteht kein rechtlicher Anspruch auf Updates, bzw. Upgrades. Solche werden von uns angeboten, um bisher unbekannte Fehler zu beheben oder, um der Software Neuerungen und Verbesserungen hinzuzufügen. Als Besitzer einer Kaufversion, bekommen Sie bei Bedarf gerne ein kostenloses Update per E-Mail.
§8 Haftungsbeschränkung
8.1 MarktBridge und seine gesetzlichen Vertreter haften für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung vertraglicher Pflichten der MarktBridge beruhen. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung der MarktBridge oder eines gesetzlichen Vertreters von MarktBridge beruhen, wird hierdurch nicht ausgeschlossen.
8.2 MarktBridge ist für den Inhalt von externen, nicht von MarktBridge stammenden Inhalten (bspw. Werbebanner, gewerbliche und öffentliche Ausschreibungen) auf dem Portal von MarktBridge nicht verantwortlich. Ebenso ist MarktBridge nicht verantwortlich für die Inhalte von Portalen, auf die bei MarktBridge und von MarktBridge verwiesen wird. Links. Insofern übernimmt MarktBridge gemäß § 5 Abs. 2 Teledienstgesetz keine Haftung für die Inhalte dieser Links.
§9 Urheberrechte / Nutzungsrechte
Die Web-Software wird mit mindestens 10 verschiedenen Templates-Stillen (Vorlagen für die eigene Site) ausgeliefert.
Der Auftraggeber erhält keine exklusiven Rechte an den Templates. Die Templates dürfen für private oder geschäftliche Zwecke verwendet werden. Soweit nichts anderes vereinbart ist, dürfen die Templates nur für einen Domain-Namen bzw. für eine Webpräsenz genutzt werden. Es können Änderungen an den Templates vorgenommen werden, außer dem Copyright-Hinweis des Urhebers. Der Hinweis darf nicht entfernt, unkenntlich gemacht oder an eine andere Stelle verschoben werden. Das Urheberrecht der Grafiken sowie Gestaltung und Layout Ihres erworbenen Produktes bleibt allein bei MarktBridge GmbH. Der Verkauf, Anbieten bei Auktionsbörsen und Filesharing- Portalen etc. sowie das Bereitstellen zum kostenlosen und kostenpflichtigen Download der Software ohne ausdrückliche Zustimmung von MarktBridge GmbH ist nicht gestattet.
Die Nutzung unserer Templates für rassistische, pornografische und rechtswidrige Inhalte ist generell verboten! Die Nutzungsrechte werden für solche Seiten nicht genehmigt.
§10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Sprache
Für die Rechtsbeziehungen zwischen MarktBridge und den Auftraggeber wird ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf und der Kollisionsregeln des deutschen Internationalen Privatrechts, vereinbart. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten, wenn der Vertragspartner Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Dortmund. MarktBridge ist jedoch berechtigt, den Auftraggeber an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Die Vertragssprache ist Deutsch.
§11 Datenschutz
MarktBridge schützt die persönlichen Daten von Besucher des Portals im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatengesetzes. MarktBridge verpflichtet sich zum gewissenhaften Umgang mit den Identifizierungsdaten eines Benutzers. Alle Identifizierungsdaten eines Benutzers sind nach seinem Wunsch für die anderen Benutzer verdeckt. MarktBridge ist lediglich in den Fällen dazu berechtigt den Benutzern Kontaktdaten offen zu legen, wenn die gesetzlichen Vorschriften MarktBridge dazu berechtigen. Die Identifizierungsdaten des Benutzers sowie die im Zusammenhang mit einem Geschäftsabschluss an MarktBridge übermittelten Daten werden von MarktBridge in digitaler Form gespeichert. Die Daten werden von MarktBridge nur zum Betrieb der MarktBridge -Portal und zur Durchführung der MarktBridge -Leistungen verwendet, deshalb ist MarktBridge nicht verpflichtet, Daten des Benutzers hinsichtlich abgeschlossener Vorgänge sofort zu löschen, sondern berechtigt, diese Daten gespeichert zu halten.
§12 Salvatorische Klausel / Teilnichtigkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, oder sollten die AGB eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder wirksame Teile solcher Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmung treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
Gültig ab: 7. März 2009
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